AGB

AGB

1 Anbieter

Schaumstoffe Jürgen Stephan,
Hosthofstr. 11,
46244 Bottrop-Kirchhellen
E-Mail: stephanschaumstoffe at t-online.de

Öffnungszeiten
Mo,Mi,Do 10-13 Uhr und 14-17.30 Uhr

2 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Für unsere Verträge gelten ausschließlich diese Bedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich anerkannt wurden.

3 Begriffsbestimmungen

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4 Vertragsschluss

Sie geben eine verbindliche Bestellung in unserem Online-Shop ab, wenn Sie den Bestellprozess Schritt für Schritt durchlaufen, die erforderlichen Daten eintragen und abschließend die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ anklicken. Nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail, die Sie darüber informiert, dass Ihre Bestellung ordnungsgemäß bei uns eingegangen ist. Diese E-Mail enthält nochmals unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie speichern oder ausdrucken können. Die Bestätigungs-E-Mail stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Der Vertrag kommt erst zu Stande, wenn wir Sie in einer gesonderten E-Mail dar über informieren oder Ihnen in die bestellte Ware zusenden.

Sie sind an Ihre Bestellung 14 Tage gebunden.

5 [gilt nur für Unternehmer]

Vereinbaren die Vertragsparteien Teillieferungen auf Abruf, so sind Preisänderungen nur zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen; dann gilt der am Tag der Lieferung gültige Preis des Verkäufers. Bei Lieferung innerhalb von vier Monaten gilt in jedem Falle der am Tag des Vertragsschlusses gültigen Preis.

Rechnungen werden mit ausgewiesener gesetzlich gültiger Mehrwertsteuer ausgestellt.

Bei Abschluß eines Handelsgeschäftes hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu überprüfen und diese offensichtlichen Mängel binnen einer Woche ab Liefereingang schriftlich anzuzeigen, anderfalls ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Bei verdeckten Mängeln müssen diese innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden. In jedem Falle genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Den Käufer trifft in vollständige Beweislast der Anspruchsvoraussetzungen der Mängel, des Zeitpunktes der Feststellung der Mängel und der Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.

7 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von zur Zeit 19%. Versandkosten werden getrennt ausgewiesen und berechnet.

Bitte verwenden Sie bei Ihrer Überweisung nur die in der Mail angegebene Auftragsnummer. Sie bekommen von uns eine ordentliche Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer. 

Für den Versand auf deutsche Inseln wird ein Versandaufschlag erhoben. Diesen Aufschlag erfragen Sie bitte gesondert per email. Bei Auslandsgeschäften erfragen Sie bitte die Versandkosten. Wir liefern weltweit. Wir liefern ausschließlich per Vorkasse oder PayPal. Die Bankverbindung geht Ihnen gesondert zu.

8 Lieferbedingungen

Wir liefern nach Zahlungseingang. Sollte der von uns angebotene Artikel nicht mehr oder erst später lieferbar sein (2 Wochen nach Bestellung), werden wir Sie unverzüglich informieren. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden von uns kostenfrei erstattet. Zur Annahme des Angebots sind wir nicht verpflichtet. Bei unbegründeter Nichtabnahme, Annahmeverzug, falscher Adresse oder einer von Ihnen verschuldeten Nichtzustellung stellen wir Ihnen die Kosten des Rücktransportes und einer eventuellen 2.Lieferung in Rechnung. Sollte die Lieferung unverhältnismäßig lange dauern, informieren Sie uns bitte umgehend, damit wir über eine Sendungsnachverfolgung den Status kontrollieren können. Überprüfen Sie noch bei der Paketannahme die Unversehrtheit und lassen Sie sich bei einer Beschädigung des Paketes und des Inhalts diese von dem Zusteller schriftlich bestätigen. Rufen Sie uns unbedingt im Falle einer Beanstandung sofort an oder schicken Sie uns eine mail. Wir kümmern uns dann um die Sache.

8 Verpackung und Versandkosten

Für jede Bestellung berechnen wir 9,90 Euro für Pakete bis 60x60x120 cm und 10 kg Gewicht. Pakete bis 31,5 kg kosten 20 Euro. Bei Sammelbestellungen sind auf Grund der voluminösen Produkte Versandkosten fallweise zu berechnen und wir teilen Ihnen dann abweichende Versandkosten mit. Sperrige Pakete wie Matratzen kosten 39 Euro. Die Umsatzsteuer von derzeit 19% ist in den genannten Preisen enthalten. Wenn wir Ihre Bestellung in mehreren Teilen ausliefern müssen, berechnen wir den Versandkostenanteil entsprechend.

Versandkosten ins Ausland bitte erfragen

Bitte verwenden Sie bei Ihrer Überweisung nur die in der Mail angegebene Auftragsnummer. Sie bekommen von uns eine ordentliche Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer. Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich durch DHL oder DPD.

9 Widerrufsbelehrung [gilt nur für Verbraucher]

Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

Jürgen Stephan,
Horsthofstr. 11,
46244 Bottrop-Kirchhellen
E-Mail: stephanschaumstoffe[at]t-online.de
Telefax: (02045) 81780

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

++++++++++ Ende der Widerrufsbelehrung +++++++++

10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Sach- und Rechtsmängeln. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien. Unsere Haftung für Schäden des Kunden ist wie folgt beschränkt, soweit wir nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haften: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur, soweit diese auf Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen. Wesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Diese Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Ergänzende Angaben zu den Gewährleistungen

Wir weisen ausdrücklich daraufhin, daß Sie die zugesandte Ware vor der Verarbeitung auf Richtigkeit und Abmassung kontrollieren müssen. Zugeschnittene und bereits von Ihnen verarbeitete Ware kann nicht mehr reklamiert werden. 

Schaumstoff ist nicht zum Verzehr geeignet. Wir können aus hygienischen Gründen Schaumstoff-Zuschnitte nicht zurücknehmen.

Die Garantie erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert oder sich nicht an die in der Artikelbeschreibung angegebenen Pflegehinweise hält.

Wir weisen ausdrücklich daraufhin, daß wir keinerlei Haftung für Fremdverarbeitung unseres Materials übernehmen, d. h. wir übernehmen nur die Haftung von Materialien die durch uns verarbeitet wurden.

Die Stoffhersteller geben keine Garantie auf Lichtechtheit der Stoffe bei Sonneneinstrahlung, daher sollten Sie die Stoffe nicht direkt dem Sonnenlicht aussetzen. Es führt zu einem Verblassen der Farbe und stellt somit keinen Reklamationsgrund dar. Ebenfalls führen zu scharfe Waschmittel zu einer Ausbleichung der Farben. Es sollten zur Stoffwäsche Feinwaschmittel eingesetzt werden. Bitte beachten Sie die Pflegehinweise. Zu hohe Waschtemperaturen und Schleudern führen zum Einlaufen der Stoffe. Der Kunde muß beim Vernähen berücksichtigen, daß genügend Nahtzugabe und genügend Weite in den Stoffbezügen bleibt, um einen waschbedingten Versprung von ca 5% des ursprünglich zu vernähenden Stoffes auszugleichen. Stoffe laufen grundsätzlich ein. Reklamationen werden grundsätzlich zu den Herstellern eingeschickt und labortechnisch ausgewertet. Die dabei entstandenen Kosten sind bei einer unbegründeten Reklamation (zu hohes oder falsches Waschen, Schleudern, zu eng genäht) in voller Höhe vom Kunden zu tragen. Farbabweichungen sind produktionstechnisch bedingt und entstehen bei einer Neuauflage der Webcharge. Diese Farbabweichungen können nicht beanstandet werden. Dies ist vom Kunden bei einer Nachbestellung zu berücksichtigen, da wir keinen Einfluß auf die gelieferte Ware haben und somit keine Gewährleistung auf Farbgleichheit für Folgelieferungen übernehmen können. Dies stellt keinen Reklamationsgrund dar. Bei der Webung von Stoffen werden die einzelnen Garne unterschliedlich verbraucht. Die Verknotung einer nachfolgenden Garnrolle führt zu einer Verdickung und ist kein Fehler, sondern produktionstechnisch bedingt, der nicht beanstandet werden kann. Ebenso kann ein Ausdehnen des Stoffes durch eine Kombination von unterschiedlichen Garnen (z.Bsp. Elasthan) hervorgerufen werden und ist kein Reklamationsgrund. Stoffe sind nicht vor Abfärbung geschützt. Bitte prüfen Sie vor der Verarbeitung der Stoffe die Verwendungsfähigkeit. Stoffe werden grundsätzlich in 30 oder 60 m geliefert. Zuschnitte in kürzeren Meterbestellungen stellen somit Sonderbestellungen dar und sind nicht reklamationsfähig.

Wir können keine Gewährleistung für technischbegründete Darstellungsabweichungen übernehmen. Diese Abweichungen von dem Originalmuster des Stoffes(Farbe, Struktur) ergeben sich beispielsweise durch die digitale Aufnahme(Lichtverhältnisse), der Monitorwiedergabe, dem Ausdruck auf dem Drucker. Dadurch können Farben unterschiedlich dargestellt werden und führen somit nicht zu einer Reklamation. Für Farbabweichungen und der optischen Darstellung zwischen den Fotos im Internet und der gelieferten Ware übernehmen wir keine Haftung. Hier gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Wir haften nicht für Mangelfolgeschäden.

Schaumstoffe haben aufgrund Ihrer flexiblen Fähigkeiten unterschiedliche Ausdehnungen. Angelieferte Rohblöcke werden meist gepresst angeliefert und müssen dann expandieren. Je nach Witterungsbedingungen können diese dann nicht vollständig aufgehen oder auch bei großer Wärme sich übermäßig ausdehnen. Aufgrund unserer langjährigen Praxis versuchen wir recht genau den optimalen Zeitpunkt zu bestimmen und dann die Schaumstoffe zum Auslieferungszeitpunkt exakt zuzuschneiden. Trotzdem kann das Material nach dem Zuschnitt und Entspannung aus dem Blockdruck unvorhergehen vom zugeschnittenen Maß abweichen. Infolge veränderter kundenseitiger Umweltbedingungen können dann auch beim Kunden abweichende Maße auftreten, die dann nicht zu einer Reklamation führen. Unter diese Bedingungen fallen ganz besonders Kalt- und Viskoelastische Schäume. Üblicherweise treten Abweichungen bei Polyurethanschäumen mit +- 2 cm, bei Kalt- und Viskoelastische Schäume bis zu +- 4 cm auf. Dies stellen normgerechte Abweichnungen dar und sind kein Reklamationsgrund. Im Übrigen läßt sich Schaumstoff leicht mit einem handelsüblichen Messer ohne Zahnung beischneiden. Wir verwenden ausschließlich zertifizerte Schaumstoffe von unterschiedlichen Herstellern. Die in der Internetpräsenz gezeigten Bilder sind beispielhaft und können bei der Lieferung in Farbe und Oberfläche abweichen. Die Schaumstoffe werden von uns nach der Verwendungsfähigkeit eingesetzt und nicht nach vorgegebenen Schemata. Dadurch sind diese Abweichungen möglich und nicht reklamationsfähig. Wir weisen ausdrücklich daraufhin, daß Schaumstoffe grundsätzlich nicht zum Verzehr geeignet sind. Gegebenenfalls auftretende Gerüche zeugen von der Frische des Materials und verflüchtigen sich schnell. Sie sind nicht gesundheitsgefährdend. Wir unterliegen freiwillig den Richtlinien für Schaumstoffverarbeiter.

Die angebotenen Reißverschlüsse werden von uns im eigenen Betrieb für unterschiedliche Polsterungen eingesetzt und haben einen hohen Beanspruchungsgrad, bspw. in der Orthopädie. Ein Aufplatzen des Reißverschlusses ist nach unseren Erfahrungen nur durch unsachgemäßes Einnähen, d. h. zu eng genähte Bezüge möglich. Die Begutachtung einer Reklamation ist somit nur durch Zusenden des Polsters möglich. Stellt sich dabei heraus, daß die Reklamation unbegründet ist, werden wir Ihnen sämtlich entstandenen Kosten für Überprüfung, Instandsetzung und Transport in Rechnung stellen.

Schaumstoffverklebungen sind in der schaumstoffverarbeitenden Industrie heute üblich und werden bei von der Norm abweichenden Maßen eingesetzt. Wir verkleben unsere Schaumstoffe nach bestem Wissen, dennoch können wir für die gelieferte Qualität unserer Kleber-Lieferanten keine Garantie übernehmen. Klebenähte stellen immer eine Sollbruchstelle dar. Durch hohe Beanspruchung können sich Klebenähte lösen, die mit handelsüblichen Schaumstoffklebern einfach nachgebessert werden können. Dies stellt somit durch Geringfügigkeit keinen Reklamationsgrund dar.

Schaumstoffe werden durch Flüssigkeiten zersetzt. Dadurch ist Schaumstoff grundsätzlich mit einem geeigneten flüssigkeitsabweisenden intakten Material(Stoff, Kunstleder, Inkontinenzbezug, Plane) zu versehen. Wir haften nicht durch flüssigkeitsbedingter Zersetzung wie Risse, Auflösungen des gelieferten Materials.

Kunstleder ist ein dehnbares Material, das Temperatur (Sonneneinstrahlung, hohen Raumtemperaturen) – und Belastungsabhängig zur Ausdehnung führen kann. Nach der Verarbeitung können materialbedingte Ausdehnungen zu Faltenbildung führen, für die wir ausdrücklich nicht haften. Unter aufgearbeitet werden alte Werkstoffe wie Schaumstoffe, Polsterwatte mit neuen Stoffen und Kunstleder bezogen, daher kann aus dem Ergebnis der Arbeit kein Mangel hergeleitet werden, wenn es durch das ursprüngliche Material z. B. zur Faltenbildung führt.  Auch kann das Kunstleder bei Schnitten, unsachgemäßer Handhabung(scharfe Gegenstände) und unfachmännischer Verarbeitung zu Mängeln führen, für die wir ausdrücklich nicht haften.

Für alle Reklamationen gilt: Die beschädigte Ware ist für eine eventuelle anfallende Prüfung durch uns oder das Transportunternehmen bereitzuhalten. In jedem Fall werden wir den Mangel labortechnisch durch unsere Lieferanten überprüfen lassen. Stellt sich bei der Überprüfung eine unsachgemäße Behandlung der Materialien durch den Kunden heraus ( zu heiß gewaschen, Reißverschluß reißt, weil zu eng genäht), stellt der Verkäufer dem Kunden die Kosten des Gutachtens in Rechnung. Im Falle einer Nichtübereinstimmung der erhaltenen Ware mit Ihrer Bestellung ist die Rücksendung für Sie kostenlos und wird nach Rücksprache von uns mit einem Versender veranlasst. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche auf gleichen Vertragsverhältnissen beruhen.

11 Datenschutz

Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden – abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten – nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.

13 Disclaimer

Haftung für Inhalte

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Datenschutz

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13 Gerichtsstand [gilt nur für Unternehmer]

Gerichtsstand für Streitigkeiten aus Verträgen ist der Sitz des Verkäufers.

14 Anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen uns und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Jürgen Stephan,
Horsthofstr. 11,
46244 Bottrop-Kirchhellen
E-Mail: stephanschaumstoffe@t-online.de
Telefax: (02045) 81780

Öffnungszeiten
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